Sitzung der Bundestarifkommission

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Bedingt durch die aktuelle Situation fand diese Sitzung erstmals digital statt.

Diese Premiere - moderiert von dbb Tarifchef Volker Geyer und dem dbb Bundesvorsitzenden Uli Silberbach – ging reibungslos über die Bühne.

Volker Geyer informierte die BTK über den TV COVID-19 zur Kurzarbeit, der nur für die Beschäftigten im kommunalen Bereich gilt und stellte auch klar, dass dieser Tarifvertrag nur bis 31. Dezember 2020 gilt und keine Nachwirkung hat.

Die laufenden Tarifverhandlungen Sozial – und Erziehungsdienst (SUE), Nahverkehr, Digitalisierung, Luftsicherheit, Ärzteschaft sind unterbrochen und derzeit sind keine neuen Termine in Sicht. Der Austausch mit den entsprechenden Fachgewerkschaften im dbb läuft dazu aber weiter.

Einkommensrunde 2020 mit Bund und Kommunen

Der Auftakt der Tarifverhandlungen sollte ursprünglich am 1. September 2020 stattfinden. Nun ist die komplette Neuausrichtung der Einkommensrunde wegen der Corona - Situation notwendig. Ursprünglich waren für April/Mai die bewährten Branchentage geplant, wo Kolleginnen und Kollegen aus den verschiedensten Bereichen zur Forderungsfindung beitragen. Nun müssen Schwerpunktthemen auf anderen Wegen gefunden werden. Viel diskutiert wurde bereits im Vorfeld beispielsweise die Forderung nach mehr Freizeit statt Entgelt.

Der dbb Bundesvorsitzende Uli Silberbach wies in seinen Ausführungen auf die derzeitige Situation am Arbeitsmarkt bzw. auf die finanzielle Lage vor allem der Kommunen hin.

Derzeit hat Deutschland 2.6 Millionen Arbeitslose, 10 Millionen in Kurzarbeit, 1 Billion Euro Neuverschuldung und das Defizit der Kommunen wird sich von derzeit 140 Milliarden wahrscheinlich verdoppeln. Das macht eine Einkommensrunde natürlich nicht einfacher. Die Arbeitgeber werden auf leere Kassen verweisen, haben aber auch schon zu erkennen gegeben, dass man keine Nullrunde fahren will.

Die Diskussion über den richtigen Weg und welche Forderungen wir aufstellen, soll nun innerhalb des dbb bzw. der Landesbünde verstärkt geführt werden.

Die nächste virtuelle Sitzung der BTK ist für den 3. Juni 2020 geplant. Zu den Ergebnissen und weiteren aktuellen Information zur Einkommensrunde 2020 informieren wir wie gewohnt auf unserer Website.