SBB Senioren
Hauptversammlung der Bundesseniorenvertretung tagte am 20. April online
Der Vorsitzende der dbb bundesseniorenvertretung Dr. Horst Günther Klitzing eröffnete die Online-Sitzung und begrüßte die 43 Teilnehmer:innen.
Die dbb bundesseniorenvertretung hat eigene Wahlprüfsteine für die Bundestagswahl 2021 zusammengetragen. Die Parteien haben vorgeschrieben, dass nur acht Fragen angenommen werden. Zu lange Anfragen werden ebenfalls nicht akzeptiert. Seniorenfragen sollen deshalb an die Fraktionen der Parteien geleitet werden, um eine größere Breite zu erreichen.
Der dbb Vorsitzende Ulrich Silberbach führte in seinem Grußwort aus, dass sich der dbb für Digitalisierung, Personalstellenfehlbedarf sowie Umwelt einsetzen wird. Das kostet eine Menge Geld. Junge Leute setzen immer mehr auf digitale Medien, z. B. das dbb Magazin nur noch online anzubieten. Die Digitalisierung darf nicht in einer zwei Klassengesellschaft münden. In allen Lebensbereichen muss ein digitales Angebot vorhanden sein. Medienkompetenz muss in der Ausbildung in den Lehrplänen präsenter sein. Das dbb Magazin wird deshalb auch weiter als Printausgabe beziehbar sein, damit Niemand abgehängt wird.
Aus aktuellen Anlass wurde der Antrag "Beitrag auf Betriebsrenten zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)" von der Hauptversammlung angenommen. Die dbb bundesseniorenvertretung fordert weiterhin, dass zur gesetzlichen Krankenversicherung auf Versorgungsbezüge, insbesondere auf Betriebsrenten des öffentlichen Dienstes, wie vor 2004 nur der hälftige Beitrag zu zahlen ist.
Das von den SBB Senioren vorgeschlagene Thema zur Problematik der „bei der Rentenüberleitung vergessenen Personengruppen“ wurde nicht als Tagesordnungspunkt aufgenommen. Dr. Klitzing sicherte uns zu, dass dieses Thema regelmäßig von der bundesseniorenvertretung in Gesprächen und Verlautbarungen thematisiert wird und ein Teil der Wahlprüfsteine ist. Eigenständig sollen Fragen an Landespolitiker herangetragen werden. Der Freistaat Sachsen hat als einziger zum Positionspapier geantwortet.
Ullrich Silberbach brachte zum Ausdruck, dass es nicht um Reden, Schönschreiben, sondern um Taten geht. Den Parteien muss klargemacht werden, dass sie Wählerinteressen vertreten.