Grundsatzkommission Beamtenrecht
Vorsitzende:
Karen Siwonia (DSTG)
Stellv. Vorsitzende:
Ramona Buhler (vbba)
Kontakt:
Abgegebene Stellungnahmen
An das Sächsische Staatsministerium des Innern
- Januar 2021:
Entwurf einer II. ÄndVO zur Sächsischen Personalvertretungswahlenverordnung; Anhörung - Januar 2021:
Entwurf des Gesetzes zur Neuordnung der Organisation von Studium, Ausbildung und Fortbildung der sächsischen Polizei
- Dezember 2020:
Entwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Sächsischen Arbeitszeitverordnung - November 2020:
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes - November 2020:
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum - Februar 2020:
Zweite VO der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Sächsischen Laufbahnverordnung
An die Sächsische Staatskanzlei
An das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
- August 2020:
Entwurf einer Vierten Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Änderung der Sächsischen Beihilfeverordnung (SächsBhVO) - Dezember 2020:
Entwurf eines Gesetzes begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 (Haushaltsbegleitgesetz 2021/2022 - HBG 2021/2022)
- August 2019:
Sächsischen Ausbildungs- und Prüfungsordnung Bau und Technik LG 2.1 - April 2019:
Entwurf VO zur Änderung dienst-, besoldungs- und versorgungsrechtlicher Verordnungen - April 2019:
Gesetzes zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge 2019/2020/2021 sowie zur Änderung weiterer besoldungsrechtlicher Vorschriften - März 2019:
Gesetz zur Einführung einer automatisierten Beihilfebearbeitung und zu statistischen Meldepflichten von Dienstunfalldaten - Januar 2019:
Referentenentwurf einer Dritten Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Änderung der Sächsischen Beihilfeverordnung (SächsBhVO)
An das Sächsische Staatsministerium für Kultus
- August 2019:
Neufassung der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die dienstliche Beurteilung der Beamten im Schuldienst des Freistaates Sachsen (VwV Beurteilung Beamte Schuldienst) - Juni 2019:
Novellierung der Sächsischen Lehrkräfte-Arbeitszeitverordnung - Anhörung - April 2019:
VwV Anwärtersonderzuschlag - Januar 2019:
Novellierung der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Zuordnung der Schulleitungsfunktionen